Meine Themen

In den letzten Jahren sind der Kitaausbau und die Sanierung der Schulen in Pankow-Süd und Heinersdorf deutlich vorangekommen. Dennoch wächst der Bezirk weiter und gerade im Bereich von jungen Familien ist der Wahlkreis sehr beliebt. Ziel muss es sein, dass Pankow ein familienfreundlicher Bezirk bleibt. Das milliardenschwere Schulbau- und -sanierungsprogramm muss ebenso wie das Spielplatzsanierungsprogramm fortgeführt werden.

Der Mietendeckel war die richtige Entscheidung, weil er den richtigen Weg zeigt, nämlich bezahlbare Mieten per Gesetz festzuschreiben. Unabhängig davon muss der Neubau in der Stadt über die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und über Genossenschaften vorangetrieben werden. Die gegenwärtige Praxis die Bestandsmieter zu schützen, ist gut, aber reicht bei Weitem nicht aus. Berlin muss bauen, und zwar im sozialen Mix.

Die Lösung der sozialen Frage ist meiner Meinung nach die Kernaufgabe der SPD. Soziale Gerechtigkeit ist kein Einzelthema, sondern eine Querschnittsaufgabe, die in fast alle Lebensbereiche einwirkt. In einer immer älter werdenden Gesellschaft spielen Gesundheit und Pflege eine immer wichtiger werdende Rolle. Diesen Punkt muss man klar erkennen und entsprechend berücksichtigen.