Meine Kandidatur
Meine Kandidatur für die Wiederholungswahl zum 19. Berliner Abgeordnetenhaus von Berlin für Heinersdorf und Pankow-Süd (Wahlkreis 5)
Ich sehe vor allem die soziale Frage im Vordergrund. Die SPD muss sich in Pankow und in Berlin vor allem um Miete, Verkehr und Bildung für alle kümmern. Die Menschen sorgen sich um ihre Zukunft, um Rente, Pflege, Schul- und Kitaplätze und um ihre Mietkosten. Über die Agenda 2010 hat die Partei viel Vertrauen verloren. Das gilt es mit klarer Orientierung an der Lösung der sozialen Fragen wiederaufzubauen. Jetzt höre ich die Ersten sagen: Wollte der nicht nach vorn diskutieren? Ich will nach vorne handeln, aber man muss auch Gründe für den Zustand der Partei und der Gesellschaft benennen. Aus der Vergangenheit möchte ich lernen. Nicht nur aus den Dingen, die schlecht gelaufen sind, auch aus denen, die gut gelaufen sind. Ich will aber mal ein Beispiel nennen, das vorbildhaft positiv für eine Großstadt sein kann. Das ist die Wohnungsbaupolitik der sozialdemokratischen Stadt Wien. Im Durchschnitt zahlen die Wiener fünf Euro pro Quadratmeter, weil sie die städtischen Bestände nie privatisiert haben, sondern fleißig weiter ausbauen.
Was habe ich vor? Wo werde ich mich einmischen? Das Großprojekt Pankower Güterbahnhof muss endlich umgesetzt werden. Es gilt nicht nur Freiräume zu erhalten, sondern auch neue zu schaffen. Projekte wie die Zukunftswerkstatt Heinersdorf möchte ich weiter unterstützen. Leuchttürme wie das Atelierhaus Prenzlauer Promenade sind zu konzipieren und in Bündnissen umzusetzen. Ich glaube, dass man in den Haushaltsplanungen sehr genau darauf einwirken muss, dass die Finanzplanung in Bezug auf die Spielplatzsanierung, das Kitaausbauprogramm und Sportförderprogramme für Groß und Klein weiter ausgebaut werden müssen. Der soziale Kitt ist immer das Wohnumfeld. Wir brauchen eine Durchmischung aller sozioökonomischen Gruppen in den Kiezen und eine Ausweitung der Milieuschutzgebiete. Nur so entsteht Verständnis und Miteinander. Das alles muss in der Planung die allgemeine Daseinsvorsorge berücksichtigen.
Damit meine ich beispielsweise das Mitdenken von Einkaufsmöglichkeiten, Schulen, Kitas, Sportanlagen, Parks, Pflege- und Gesundheitseinrichtungen. Die Stadtentwicklung hat für das solidarische Gedeihen einer Großstadt eine immense Bedeutung.
Ich bin Vater von drei Kindern und somit sitzen bildungs- und jugendpolitische Themen sozusagen zu Hause am Küchentisch. Die SPD ist die Partei, die sich für gute Bildung für alle und Chancengerechtigkeit einsetzt. Soziale Gerechtigkeit fängt mit Bildungsgerechtigkeit an. Bildung stellt nicht nur den Schlüssel für ein späteres Einkommen dar, sondern auch für das Verständnis unserer Demokratie und der weltoffenen, gleichberechtigten Gesellschaft, in der wir leben möchten.
Ich will mich dafür stark machen, dass sich unsere Kieze in diesen Bereichen gut entwickeln und allen ein lebenswertes Zuhause bieten. Die Sozialdemokratie muss weiterhin den Gestaltungsanspruch für unseren Bezirk und unsere Stadt haben.
Deshalb kandiere ich erneut für den Wahlkreis 5, Heinersdorf und Pankow-Süd.